Pressemitteilung.

Lippstadt (spd). Die Gesamtfraktion der Lippstädter SPD besuchte jetzt den Baubetriebshof und informierte sich umfassend über die tägliche Arbeit, die die 159 Mitarbeiter für die Stadtgemeinschaft leisten – von der Straßenreinigung über Absperrungen bei Festen und den Bereitschaftsdienst für die Parkautomaten bis zum Neubau der „Arche“ auf der Lippe.

Daniel Utzel, Leiter des Baubetriebshofes der Stadt Lippstadt, präsentierte zu Anfang viele Zahlen aus der Arbeit des Baubetriebshofes zum Beispiel leeren die Mitarbeiter in jedem Jahr 143.000 Mal die Abfallkörbe und sammeln allein dabei 500 Tonnen Unrat ein. Allein 65 Mitarbeiter sind für das städtische Grün zuständig, wozu auch die Sportplätze und Friedhöfe gehören. Der Baubetriebshof bildet jetzt neun junge Menschen aus. Die Ausbildung werde zunehmend wichtiger, da der Arbeitsmarkt leer sei, erklärte Utzel dazu.

Einen breiten Raum im Austausch mit den Sozialdemokraten nahm die zunehmende Vermüllung des öffentlichen Raumes ein. Erklärungen seien die so genannte Mediterranisierung – immer mehr Leute hielten sich immer öfter draußen auf –, die Mobilität der Menschen und nicht zuletzt die zunehmende Menge an Kaffeebechern und anderen Fast-Food-Verpackungen. Insgesamt machte sich Hilflosigkeit breit, wie man dem Problem begegnen könne. Hingewiesen wurde auf die Stadt Bonn, die die Verwarngelder für Müllsünder deutlich angehoben hat. Dort kostet das Wegwerfen eines Pappbechers jetzt 25 Euro, einer Getränkedose und Fast-Food-Verpackung 35 Euro und für das das Ausspucken von Kaugummis oder Verschmutzung durch Hundehaufen werden 50 Euro fällig.

Die Fraktion begrüßte auch deshalb das Pilotprojekt „Stadtbildpflege“, eine schnelle Eingreiftruppe, auch um Anhäufung von Müll und damit die Motivation zur Neuverschmutzung zu reduzieren. Schwerpunkt seien die öffentlichkeitswirksamen und repräsentativen städtischen Flächen wie der Grüne Winkel. Ausdrücklich lobte Otto Brand, Ortsvorsteher von Lipperode, die Pflege der Sportplätze als vorbildhaft. Beim abschließenden Rundgang über das Gelände des Baubetriebshofes erhielten die Genossen noch viele Einblicke in die praktische Arbeit.

Pressekontakt: Mathias Marx, Tel. 0160 97950419

Bild: Mitglieder der SPD-Fraktion mit Daniel Utzel, dem Leiter des Baubetriebshofes.

Pressemitteilung. SPD Stadtverband. Lippstadt. 07.11.2018

Im Dezember 2017 hatten sich die SPD-Ratsfraktion und der SPD Stadtverband dazu entschlossen, das Thema “Wohnen, Leben und Arbeiten in Lippstadt“ in den Mittelpunkt ihrer politischen Arbeit zu stellen. Nun fand dazu im Cartec die Fachveranstaltung „Wohnen im Wandel“ statt. Mit fachlich kompetenten Fachleuten eröffnete sich eine höchst interessante Aussprache mit städtebaulichen Perspektiven auch für Lippstadt.

Als Fachleute zum Thema waren beteiligt Dr. Stephanie Arens von der Südwestfalen-Agentur in Olpe, Birgit Pohlmann, Architektin und Raumplanerin aus Dortmund, und Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion aus Köln. Moderiert wurde die Veranstaltung von Josef Niehaus, Mitglied der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Lippstadt und Vorsitzender des Aufsichtsrates der GWL/Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft Lippstadt.

In seiner Begrüßung ging Jens Behrens, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes, auf die Aktualität des Themas ein und merkte an, dass Wohnen ein zentraler Punkt der Daseinsvorsorge sei und deshalb nicht allein dem Markt überlassen werden dürfe. Er verwies auf die Prognose, dass bis 2030 in Lippstadt 2000 Wohneinheiten neu zu bauen sind. Darüber hinaus unterstrich Jens Behrens die Notwendigkeit, Ideen zu entwickeln und zu diskutieren, wie das Wohnen gestaltet werden muss, um allen Menschen in allen Lebensphasen eine gute Möglichkeit zum Wohnen zu geben.

Dr. Stephanie Arens stellte den Begriff der Urbanität in den Mittelpunkt ihrer Betrachtung. und verknüpfte Aspekte bisherigen und neuen Wohnens miteinander. Sie verwies auf neue Bedarfe am Wohnungsmarkt, wie etwa „Wohnen auf Zeit“ angesichts geforderter Mobilität im Berufsleben. Beim Wohnungsbau müsse, so Stephanie Arens, auf die baukulturelle Identität (Stichwort Wohnschiff auf dem Postgelände!!) und eine kluge Nutzungs- und Bevölkerungsmischung geachtet werden. Und besonders wichtig für eine Stadt wie Lippstadt sei es, Stadt und Land zusammenzudenken. Es reiche nicht, am äußeren Rand der Dörfer neue Wohnsiedlungen zu bauen und den alten Dorfkern zu vernachlässigen. So entstehe der so genannte Donut-Effekt = neue moderne Randbebauung einerseits und eine möglicherweise vernachlässigte Dorfmitte.

Birgit Pohlmann, erfahren in der Entwicklung und Moderation von gemeinschaftlichen Wohnprojekten, berichtete, wie gemeinsam und generationsübergreifend wohnen gelingen kann. Ein Weg zum „Wohnen für alle“ sei die Bildung von Baugemeinschaften und Baugenossenschaften. Es handele sich zwar um ein junges Thema, der Wunsch vieler junger und älterer Menschen nach verlässlicher Nachbarschaft wachse aber. Deshalb solle auch bei der Entwicklung von Neubaugebieten und deren Infrastruktur, so Birgit Pohlmann, die Nachbarschaftsbildung mitbedacht werden.

Jochen Ott blickte zunächst selbstkritisch auf die Jahre 2002/04 zurück, als auch in der Politik die Meinung vorherrschte „Deutschland ist gebaut!“. Nun sei es eben auch an der Politik, den Wohnungsbau voranzubringen, wobei ausreichende Mittel für den öffentlich geförderten Wohnungsbau die eine Seite der Medaille seien. Ebenso komme es darauf an, das Image der öffentlich geförderten Wohnungen zu verbessern. In Großstädten wie Köln habe sich vielfach die Meinung durchgesetzt, hier wohnten, umgangssprachlich ausgedrückt, vorwiegend Asoziale. Für Joch Ott kommt es bei der Entwicklung von Neubaugebieten ebenfalls auf die bereits angesprochene kluge Nutzungs- und Bevölkerungsmischung an. Mit Blick auf ländliche Kommunen beziehungsweise dörfliche Stadtteile tritt er der Forderung bei, ein speziell auf die genannten Donut-Gebiete ausgerichtetes Förderprogramm aufzulegen. Die Zahl der älteren Menschen, die ihre große Wohnung gegen eine kleinere tauschen möchten, ist alles andere als gering. Dies müsse aber, so Marlies Stotz/MdL, durch ein kommunales Vermittlungsmanagement aufgegriffen und unterstützt werden. Aus dem Kreis der Teilnehmenden kam die Frage „Wie definiert man bezahlbar?“. Jochen Ott dazu: Wenn heute davon gesprochen werde, dass bis zu 50 % des monatlichen Einkommens auf die Miete entfalle, sei das mehr zu viel. Er zieht die Obergrenze bei einem Drittel des Monatsverdienstes.

Albrecht Gubalke, Architekt und Mitglied im SPD-Kompetenzteam „Wohnen, Leben und Arbeiten in Lippstadt“, stellte im Rahmen der Veranstaltung das Studienprojekt „Studentische Wohnformen“ vor. Es geht zurück auf eine Initiative der SPD und wird im Sommersemester 2019 an der Hochschule Lippstadt stattfinden. Bei stetig steigenden Studierendenzahlen stellt sich auch am Hochschulstandort Lippstadt die Frage, inwieweit genügend und kostengünstiger studentischer Wohnraum besteht und das bestehende Wohnraumangebot den Wohnbedürfnissen der Studierenden entspricht. Oder sehen wir die Zukunft des studentischen Wohnens eher in integrierten Wohn- und Lernparks, die ein breiteres Angebot an interdisziplinärem Austausch, Weiterbildung und Freizeitgestaltung zulassen?

Pressekontakt: Jens Behrens , 015154655465

Foto: SPD Lippstadt / Karl-Heinz Tiemann

Pressemitteilung.

Lippstadt (spd). 17.10.2018

Die Lippstädter SPD fordert die Straßenbaubeiträge abzuschaffen. Im Zuge einer grundlegenden Erneuerung von Straßen (Zweitausbau) führen bei der zur Zeit üblichen Abrechnungspraxis zu erheblichen Ungerechtigkeiten. Die Kosten für Anwohner von Straßen, die einen Zweitausbau erhalten, können fünfstellig ausfallen. Das belaste junge Familien oder führe zu Altersarmut von Senioren mit niedriger Rente. Diese Gruppen erhielten von Banken kaum einen Kredit zur Finanzierung der von der Stadtverwaltung erhobenen Anliegerkosten.

„Die Kosten für den Zweitausbau von Straßen muss die Stadt nach dem Kommunalen Abgabengesetz (KAG) erheben, sie hat da keinen Spielraum. Die Abschaffung der Straßenbaubeiträge würde auch zu einer Entlastung der Stadtverwaltung und der Kostenabrechnung führen“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der Lippstädter SPD Thomas Morfeld.

Die Höhe der Anliegerkosten sei noch von einem anderen Umstand abhängig. So seien in der Regel die Anliegerkosten für den Straßenausbau in der Kernstadt mit vielen Anliegern und Mehrfamilienhäusern geringer als in den Ortsteilen mit großen Grundstücken und nur wenigen Anliegern. Ebenfalls kostenabhängig ist, wie breit bzw. schmal eine Straße gebaut ist Unterschiedlicher Meinung über die Abschaffung der Straßenbaubeiträge ist das Land NRW. „Die Landesregierung hat kein Interesse signalisiert, die gesamten Kosten zu übernehmen. Es besteht nicht einmal ein Interesse das Gesetz überhaupt zu ändern“, berichtet Thomas Morfeld. Und eine Änderung könne nur die Landespolitik herbeiführen. Zurzeit gäbe es zwei Überlegungen, wie die Milliardenkosten finanziert werden könnten.

Eine Möglichkeit sei die Finanzierung nach dem Verursacherprinzip über eine höhere Kfz-Steuer. Denn alle, die mit dem Auto fahren, nutzen die Straßen.

Eine andere Möglichkeit sei die Finanzierung über eine Erhöhung der Grundsteuer B. Bei dieser Lösung würden alle Nutzer, auch die der Geh- und Radwege, die Verkehrswege mitfinanzieren.

„In jedem Fall müssten aber  Ausbaustandards festgelegt werden und nach welchen Schlüssel die Dringlichkeit des Straßenausbaus bewertet wird“ so Thomas Morfeld, Fraktionsvorsitzender der Lippstädter SPD.

Pressemitteilung.

Lippstadt (spd). Bei ihrer Zusammenkunft besichtigte die SPD-Gesamtfraktion die zentrale Kläranlage der Stadt. Im Zentrum standen die neuen Anlagen zur Trocknung des Klärschlamms und Energiegewinnung. Unter fachkundiger Führung von Thorsten Strugholz, dem stellvertretenden Betriebsleiter (hi., 3. v. li.), und Stadtwerke-Chef Siegfried Müller (vo., 4. von li.) informierten sich die Lippstädter Genossen über die neueste Technik und die arbeitsschutzrechtlichen Rahmenbedingungen für die 24 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Anlage.