Gemeinsame Pressemitteilung der SPD Ratsfraktion und dem SPD Stadtverband Lippstadt
Lippstadt. „Die Corona-Krise trifft uns alle auf die eine oder andere Weise. Die aktuelle Omikron-Variante stellt für uns eine große Herausforderung dar. In dieser Zeit zählen Zusammenhalt, Achtsamkeit und Solidarität, aber auch Nachsicht und Geduld. „Wir haben Verständnis für diejenigen, die Fragen zu der Schutzimpfung haben oder derzeit mit Unsicherheit reagieren,“ so Jens Behrens, SPD-Parteichef und Thomas Morfeld, SPD-Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Lippstadt. „Sich aber bei den wöchentlichen Spaziergängen gegen die Maskenpflicht und gegen die Impfungen zu stellen und mit wahnwitzigen Behauptungen wissenschaftliche Erkenntnisse zu verleugnen ist nicht hinnehmbar.“ Die Querdenker-Szene in Lippstadt mobilisiert einige hundert Menschen, auch Kinder zu „Spaziergängen“, die Teilnehmer sind aber mit Schildern, Trillerpfeifen und Lichterketten eindeutig als Demonstranten zu erkennen. Diese Beobachtungen machten Mitglieder der SPD-Ratsfraktion bei der letzten Demo auf dem Ratshausplatz. Ohne Maske und Abstand und der Verzicht auf Hygieneregeln der Teilnehmer ist schlicht verantwortungs-los. „Das Demonstrationsrecht ist ein hohes Gut unseres Rechtsstaates, aber der Demonstrationsgrund ist hier doch moralisch anzuzweifeln,“ so die SPD-Politiker weiter in ihrer Pressemitteilung. Bisher sind die Corona-Kundgebungen friedlich geblieben und die Ordnungskräfte mussten nicht eingreifen.
„Wir wollen niemanden in die Rechte Ecke stellen, aber die Teilnahme bei solchen Aktionen und Demos bietet Rechtsradikalen und Reichsbürgern eine Bühne und stärkt sie.
Auch wenn in Lippstadt die breite Mehrheit besorgte Bürgerinnen und Bürger sind, so ist die Mischung aus Impfgegnern, Coronaleugnern, Reichsbürgern, Rechtsextremen und Verschwörungstheoretikern eine Zusammensetzung, die unübersichtlich ist und zahlreichen Lippstädtern Angst bereitet“.
