SPD verspürt in Lippstadt Stillstand

Jens Behrens und Thomas Morfeld über Arne Moritz

„Nicht nur die Corona-Pandemie hat das öffentliche Leben eingefroren. Auch an der neuen Lippstädter Stadtspitze bewegt sich erkennbar nichts. Mehr als 100 Tage ist der neue Bürgermeister Arne Moritz jetzt im Amt, und aus Sicht der Sozialdemokraten ist die Wahrnehmung und Ausführung seiner Tätigkeit bis jetzt nichtssagend.“ Mit diesen deutlichen Worten bewerten in einer gemeinsamen Presseverlautbarung die Vorsitzenden des SPD-Stadtverbandes Lippstadt, Jens Behrens, und der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Lippstadt, Thomas Morfeld, die bisherige Arbeit des zum 1. November ins Stadthaus eingezogenen Christdemokraten.

Nicht nur Corona hat das öffentliche Leben einfroren, auch an der Stadtspitze bewegt sich erkennbar nichts: So charakterisiert der SPD-Stadtverbandvorsitzende Jens Behrens die bisherige Arbeit des Bürgermeisters Arne Moritz (CDU).

Suche nach einer Verwaltungsstruktur

Die von den SPD-Vormännern veröffentliche Erklärung hat weiterhin folgenden Wortlaut: „Während beispielsweise die Gastronomie und der Einzelhandel auf Grund der starken Corona-Beschränkungen nur geringe Handlungsmöglichkeiten haben, erlebt die Verwaltungsspitze einen selbstauferlegten Stillstand. Seit November sucht Arne Moritz als neuer Stadtchef eine Verwaltungsstruktur zu finden. Sich mit der ersten wichtigen Entscheidung für seine zukünftige Verwaltungsarbeit direkt über den Personalrat hinweg zu setzen und zugleich die Handlungsfelder der bisher erfolgreich arbeitenden Fachbereichsleiter zu beschneiden, war für der Stimmung im Stadthaus nicht gerade förderlich. Es zeigt sich mit erschreckender Deutlichkeit, dass Arne Moritz weder über eine hinreichende Verwaltungserfahrung noch über ein funktionierendes Netzwerk verfügt, um geeignetes Personal an seine Seite zu holen und Perspektiven zu entwickeln. Andere neue Stadtoberhäupter – wie der Hammer Oberbürgermeister Marc Herter (SPD) – zeigen, wie man eine Verwaltung professionell aufstellt. Solche Ansätze scheinen dem neuen Lippstädter Bürgermeister vollkommen fremd zu sein. Auch wenn es bei Bestellung eines Allgemeinen Vertreters (Erster Beigeordneter) nach einer Beteiligung des Stadtrates aussieht, kann dies nicht überlagern, dass Arne Moritz als gewählter Stadtchef offensichtlich nicht alle Fraktionen bei seinem Vorgehen mitgenommen hat, sondern vielmehr bewusst die seit über 20 Jahren bewährten Strukturen außer Kraft setzen will.

Bis Februar war ein regelrechter Stillstand der kommunalen Selbstverwaltung zu verzeichnen: Das ist der Eindruck des SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Morfeld über das Engagement des jetzigen Verwaltungschef im Stadthaus.

Konkrete Meinungen werden vermisst

Da verwundert es auch nicht, dass sich der Bürgermeister erst nach dem massiven Druck einiger Fraktionen gebeugt hat, um eine aktive Bürgerbeteiligung durch Ausschusssitzungen gewährleisten zu können. Die Möglichkeiten, Sitzungen der Fachausschüsse unter Beachtung der Corona-Auflagen durchzuführen, wurden lange nicht in Betracht gezogen. Bis in den Februar hinein war seit dem November ein regelrechter Stillstand der kommunalen Selbstverwaltung in Lippstadt zu verzeichnen. Gerade die Themen Schule, Soziales, Kultur und Sport stehen neben den technischen Ausschüssen aktuell vor großen Herausforderungen. Wenn in den letzten vier Wochen nur teilweise Beschlüsse zu fassen waren, so musste es dennoch einen Rahmen geben, in dem die gewählten Bürgervertreterinnen und Bürgervertreter eingebunden werden konnten. Schließlich waren etliche Sachfragen und Probleme zu erörtern und Lösungen herbeizuführen. Und genau in den von uns erwähnten Ausschüssen konnte man bemerken, dass die Fragen, wie unsere Stadt kulturell, sozial und wirtschaftlich nach der Pandemie aufgestellt sein wird, sehr konstruktiv und mit viel Engagement diskutiert wurden. Allerdings ohne konkrete Meinungen, Vorgaben oder konzeptionelle Erläuterungen durch den Ratsvorsitzenden und Verwaltungschef, was den krassen Gegensatz zu seinem Vorgänger einmal mehr offenbarte. Überhaupt vermisst die SPD seit dem Amtsantritt von Arne Moritz eine persönliche Handschrift als neuer Bürgermeister. Es werden nur bestehende Beschlüsse und Projekte thematisiert, die unter Christof Sommer schon beschlossen wurden. Eigene Ideen und Ansätze seines Nachfolgers sind kaum erkennbar, wie er persönlich die Entwicklung für die nächsten Jahre sieht, und wo er seine Schwerpunkte setzen will. So wird das Erbe seines Vorgängers wohl für die nächsten fünf Jahre eher verwaltet, als es mit `Können geht vor Kennen` innovativ zu gestalten, wie es Arne Moritz im Wahlkampf noch vollmundig angekündigt hatte.“

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